Sozialversicherungen: «Es braucht einen grundlegenden Systemwechsel»

Das System der sozialen Sicherheit weise ernstzunehmende Lücken auf, wie Caritas Schweiz in einer Medienmittelung schreibt. Für das Hilfswerk braucht es einen grundlegenden Systemwechsel, um eine würdige Existenzsicherung für alle Menschen in der Schweiz zu garantieren.

Rund 745’000 Personen sind in der Schweiz von Einkommensarmut betroffen. Das entspricht 8.7 Prozent. Wie das Bundesamt für Statistik zeigt, liegt die Armutsgrenze bei durchschnittlich 2‘289 Franken pro Monat für eine Einzelperson und bei 3‘989 für eine vierköpfige Familie.

Die Prämien für die obligatorische Krankenversicherung seien darin nicht enthalten. Diese würden wie die Sozialversicherungsbeiträge, Steuern und allfällige Alimente vorgängig vom Haushaltseinkommen abgezogen.

So funktioniert die Schweiz

Alleinlebende oder Einelternhaushalte gehören zu den am stärksten betroffenen Gruppen. Ebenso Personen ohne nachobligatorische Ausbildung, ausländische Personen aus ost- oder aussereuropäischen Staaten und Personen in Haushalten ohne Arbeitsmarktteilnahme. Gemäss Caritas sind Frauen zudem häufiger betroffen als Männer.

In einer finanziellen Notlage sieht das Schweizer Sozialversicherungssystem verschiedene Auffangnetze vor. Mit 80 Prozent des früheren Einkommens ist Arbeitslosengeld aber nicht in jedem Fall existenzsichernd. Dasselbe gilt für Renten der Alters- und Hinterlassenenvorsorge und der Invalidenversicherung, deren Lücken mit Ergänzungsleistungen ausgeglichen werden.

Wenn ein Anrecht auf Leistungen aus den Sozialversicherungen fehlt, springt das Sozialamt ein. Gemäss Caritas ist die Sozialhilfe allerdings zu tief angesetzt, um über längere Zeit den minimalen Lebensunterhalt zu decken.

Existenzsicherung für alle

«Es braucht einen grundlegenden Systemwechsel», sagt Aline Masé, Leiterin der Fachstelle Sozialpolitik der Caritas Schweiz. «Es macht keinen Sinn und ist ungerecht, dass die materielle Sicherung in der Schweiz heute unterschiedlich hoch ist und nicht gleich umfassend ausfällt, je nachdem, aus welchem Grund der Bedarf nach Unterstützung besteht, welchen Aufenthaltsstatus jemand hat und wo er oder sie wohnt.»

Anstatt parallel mehrere schlecht aufeinander abgestimmte Sozialwerke weiterzuführen, wäre es wesentlich wirkungsvoller, eine würdige, ausreichende Existenzsicherung für alle Menschen einzuführen, die unabhängig von ihrer Problemlage funktioniert. Wie es in der Mietteilung weiter heisst, schlägt die Caritas Ergänzungsleistungen für alle vor, deren Einkommen nicht für den Lebensunterhalt reicht.

Das Vorbild dafür seien die heutigen Ergänzungsleistungen bei AHV und IV, aber auch Familienergänzungsleistungen, wie sie die Kantone Waadt, Genf, Solothurn und Tessin kennen. Dabei soll eine einzige Institution nicht nur die finanziellen Leistungen, sondern auch die Beratung und Begleitung anbieten.